Zustimmung zum Budget 2021 der Stadt Olten
Olten Die Finanzkommission Olten empfiehlt dem Parlament, dem Budget 2021 zuzustimmen. Das Parlament wird darüber an seiner Sitzung vom 18. und 19. November 2020 entscheiden.
Die Finanzkommission diskutierte am 6. November das vom Stadtrat erarbeitete Budget 2021. In Anwesenheit des Stadtrats, des Finanzverwalters und des Stadtschreibers prüfte die siebenköpfige Kommission das Budget eingehend, nachdem sie die nach der Fragerunde von Anfang Woche erhaltenen Informationen und Unterlagen gesichtet hatte. Die Finanzkommission wird dem Parlament einige wenige Anpassungen vorschlagen. Sie empfiehlt dem Parlament, dem Budget 2021 zuzustimmen. Den Finanz- und Investitionsplan 2021-2027 des Stadtrats nimmt die Finanzkommission zur Kenntnis.
Ertragseinbrüche aufgrund der Covid-Pandemie
Das vom Stadtrat vorgelegte Budget 2021 geht bei einem Aufwand inklusive interne Verrechnungen von 116’344’600 Franken und einem Ertrag von 112‘621‘900 Franken von einem Verlust von 3’722’700 Franken aus. Die grössten Abweichungen im Aufwand zum Vorjahr sind höhere Abschreibungen aufgrund der gesteigerten Investitionstätigkeit, höhere Pro-Kopf-Beiträge im Leistungsfeld Alter und der gesetzlichen Sozialhilfe sowie beim Sachaufwand, ein Grossteil davon aufgrund höherer Uneinbringlichkeit von Steuern und Gebühren. Beim Steuerertrag machen sich nebst Ertragseinbrüchen aufgrund der Covid-Pandemie auch die Auswirkungen der STAF-Vorlage stark bemerkbar. Das Budget 2021 sieht unveränderte Steuerfüsse von 108% für Einwohnerinnen und Einwohner wie auch für Unternehmen vor. Geplant sind rund 14 Mio. Franken für Nettoinvestitionen, wobei knapp zwei Drittel davon in den Werterhalt (Strassen- und Hochbau sowie Sanierung Schulanlagen und Freibad) fliessen. Entwicklungsinvestitionen sind im Bereich Schulraum Kleinholz, Dreifach-Turnhalle, Planung neues Kunstmuseum, Umsetzung Motion Aktivierung Ländiweg, Parkleitsystem (fondsfinanziert), Planung Stadtteilverbindung Hammer und neuer Bahnhofplatz vorgesehen. Teilweise liegen Verschiebungen aus dem Jahr 2020 vor, welche erst im Jahr 2021 ausgelöst werden können.
Hohe Nettoinvestitionen
Der Finanz- und Investitionsplan 2021-2027 zeichnet sich durch hohe Netto-investitionen im Rahmen von rund 116 Mio. Franken aus und führte zu kontroversen Diskussionen über die finanzielle Zukunft der Stadt Olten. Grosse Erweiterungsinvestitionen sind aufgrund steigender Schülerzahlen für den Schul- und Sportraum (insbesondere Schulraum Kleinholz, Dreifach-Turnhalle, Sekundarschulräume), Erneuerung Kunstmuseum und den neuen Bahnhofplatz geplant. Die restlichen 31.2% der Investitionen sind in den Werterhalt in den Bereichen des Strassen- und Hochbaus, sowie für Sanierungen der städtischen Schulanlagen, der Sportstätten Kleinholz, des Schwimmbads sowie Investitionen in die Spezialfinanzierungen Abwasser und Abfall vorgesehen.
Die Finanzkommission der Stadt Olten zählt sieben Mitglieder. Ihre Aufgaben sind die Vorberatung des Budgets und der Finanz- und Investitionspläne sowie die Begutachtung der Jahresrechnungen. ZVG
