Stadtrat behält Verkehrsberuhigung im Säliquartier bei
Olten Die jüngsten Messungen im Oltner Säliquartier zeigen, dass die Verkehrsmassnahmen auch nach der teilweisen Öffnung der Barriere an der Gartenstrasse einen beruhigenden Effekt ausüben.
Ende 2020/Anfang 2021 hatte der Stadtrat von Olten Massnahmen beschlossen, um den aufgrund des Fahrverbots mit Zubringerdienst unberechtigten und von Anwohnenden seit langer Zeit schon beanstandeten Fluchtverkehr im Säliquartier zu reduzieren. Anlass zur raschen Umsetzung gab insbesondere auch die Baustelle am Bahnhofquai, auf welche im April 2022 diejenige zwischen Sälikreisel und Postplatz anschliessen soll, welche die Situation im Säliquartier ohne griffige Massnahmen während rund zwei Jahren zusätzlich stark verschärfen dürfte. Verkehrsmessungen hatten gezeigt, dass das Verkehrsvolumen auf der Reiserstrasse vor Jahresende 2020 um rund 40 Prozent zugenommen hatte.
Die vorläufig für einen Versuchsbetrieb von einem Jahr beschlossenen Massnahmen umfassten je eine Barriere an der Gartenstrasse auf der Höhe des Vögeligartens und an der Riggenbachstrasse auf der Höhe des Fachhochschulgebäudes, die sich nur von Linienbussen sowie Notfall- und Gemeindefahrzeugen öffnen lassen, sowie eine Sperre mit Betonblöcken im Bereich des Maria-Felchlin-Platzes. Die unberechtigte Durchfahrt wurde zudem mit neuen Regelungen im Bereich Einbahnstrassen erschwert. Dabei soll eine eingeschränkte Quartierquerung für die Berechtigten weiterhin möglich sein.
Bei anschliessenden Verkehrsmessungen konnte festgestellt werden, dass grundsätzlich das Ziel, den Fluchtverkehr durchs Quartier zu reduzieren, durch die getroffenen Massnahmen erreicht wurde. Aufgrund von Rückmeldungen aus der Bevölkerung beschloss der Stadtrat im Sommer 2021, in einer zweiten Versuchsphase ab August die Barriere an der Gartenstrasse nur noch zu den Stosszeiten Montag bis Freitag von 6 bis 9 Uhr und von 16 bis 19 Uhr zu schliessen. Dies im Bewusstsein, dass dadurch zwar in den Hauptverkehrszeiten unberechtigter Fremdverkehr vom Quartier ferngehalten wird und insbesondere die in dieser Zeit zirkulierenden Schulkinder geschützt werden, dass dadurch jedoch auch der berechtigte Quartierverkehr auf dem Weg zur und von der Arbeit beeinträchtigt wird.
Eine weitere Messung im November 2021 zeigte leichte Verschiebungen der Verkehrsmengen, indem in der ersten Phase mehrbelastete Strassen wieder etwas entlastet und entlastete Strassen wieder etwas Mehrverkehr aufwiesen. Im Vergleich mit dem Zustand vor den Versuchen wurde jedoch deutlich, dass der Verkehr in der Gesamtbetrachtung nach wie vor deutlich abgenommen hat und das Quartier im westlichen Bereich eine erhebliche Entlastung erlebt.
In der Zwischenzeit hatte das Bau- und Justizdepartement des Kantons Solothurn im August 2021 auf Beschwerden hin entschieden, dass die vom Oltner Stadtrat Anfang 2021 beschlossenen Verkehrsmassnahmen zur Reduktion des Fluchtverkehrs im Säliquartier den gesetzlichen Grundlagen entsprechen. Schon im Februar 2021 hatte es zuvor Beschwerden gegen den Entzug der aufschiebenden Wirkung abgewiesen.
Aktuelle Regelung als Kompromiss
Nach Ansicht des Stadtrates zeigt die Bilanz der Messungen in der zweiten Versuchsphase, dass die Verkehrsmassnahmen auch nach der teilweisen Öffnung der Barriere an der Gartenstrasse einen verkehrsberuhigenden Effekt ausüben, der auch von den Bewohnerinnen und Bewohnern mehrheitlich anerkannt und als wichtig betrachtet wird. Aufgrund von deren Rückmeldungen aus der Bevölkerungsumfrage vom Januar, bei der 428 ausgefüllte Fragebogen aus dem Quartier eingingen, sieht er die definitive Regelung weder in der Entfernung der aktuell bestehenden Massnahmen noch in einer (Wieder-)Verschärfung: Eine Totalschliessung der Gartenstrasse stösst mehrheitlich nicht auf Akzeptanz.
Eine in der Umfrage teilweise geforderte ähnliche Regelung mit zeitweiser Öffnung für die Barriere an der Riggenbachstrasse würde deren Wirkung zur Verhinderung des Verkehrsabflusses aus dem Sälipark durchs Quartier insbesondere am Samstag radikal reduzieren und die Massnahme grundsätzlich in Frage stellen. Hier gilt es zu ergänzen, dass mit dem Vorhaben «Sälipark 2020» ohnehin eine Aufhebung des oberirdischen Parkplatzes vor dem Freizeitland vorgesehen ist. Die nun beschlossene definitive Weiterführung der Verkehrsmassnahmen bedeutet aber nicht, dass kein Veränderungsbedarf geprüft werden könnte.
Für das Definitivum ist vorgesehen, an der Riggenbachstrasse eine Polleranlage einzurichten, wie dies im Übrigen bereits im Umfeld des Gestaltungsplans zum Sälipark 2020 vorgesehen war. Und auch die Barrierenanlage an der Gartenstrasse soll als definitive Einrichtung verbessert werden, auch wenn mit Blick auf die noch unsichere Entwicklung nach den Bauarbeiten auf der Aarburgerstrasse die Form als Barriere beibehalten werden soll. Der Stadtrat ist zudem bereit, die in der Umfrage teils gewünschte Einführung von Tempo 20/Begegnungszone in geeigneten Strassenabschnitten zu prüfen. Hier gilt es jedoch festzuhalten, dass Tempo-20-Zonen zwar die erlaubte Fahrgeschwindigkeit definieren, aber höchstens indirekt auf die Fahrzeugmenge Einfluss haben; zudem erfordern sie die Aufhebung von Fussgängerstreifen und können durch das Vortrittsrecht für den Fussverkehr nur eine scheinbare Verbesserung der Sicherheit bewirken, welche erst durch Umbauten gewährt werden kann, die mehr Platzbedarf und allenfalls eine Aufhebung von Parkplätzen bedeuten können.
Krummackerweg Ost wird «umgedreht»
Aufgrund der Nutzung des Krummackerwegs Ost zur Umfahrung von zwei Verkehrsampeln auf der Aarauerstrasse wird als konkrete Veränderung gegenüber der Phase 2 die Einbahnstrasse in diesem Bereich umgedreht, so dass sie künftig von Südwest nach Nordost befahrbar sein wird. Hier werden nach Ansicht des Stadtrates zumindest am Anfang voraussichtlich gezielte Polizeikontrollen erforderlich sein, um die Einhaltung der neuen Massnahme zu überprüfen und durchzusetzen. Auch hier ist der Stadtrat zur Prüfung von Ergänzungen bereit, sollte sich im Laufe der Zeit, die auch von der Situation nach der Bauphase auf der Aarburgerstrasse abhängig sein wird, ein entsprechender Bedarf ergeben.
Auf den Einsatz von elektronischen Mitteln, die den Quartierbewohnenden die Möglichkeit geben würden, die Barrieren beziehungsweise Poller zu öffnen, wird weiterhin verzichtet: Bei geschätzt rund 1600 Öffnungen pro Tag, die sich auch auf die Hauptverkehrszeiten konzentrieren dürften, würden sich die Schranken phasenweise gar nicht mehr senken und damit faktisch ihre Funktion weitgehend verlieren. Um die Verkehrsmassnahmen nach dem Ende Februar endenden Versuchsbetrieb nahtlos weiterführen zu können, hat der Stadtrat einer allfälligen Beschwerde die aufschiebende Wirkung entzogen. sko
Bevölkerungsumfrage: mehrheitlich Zustimmung, aber grosse Meinungsunterschiede
Umfrage Im Januar führte der Stadtrat im Säliquartier wie angekündigt eine qualitative Bevölkerungsbefragung durch, um – als weitere Grundlage neben den Verkehrsmessungen – die Meinungen im Quartier zu den bisherigen Massnahmen in Erfahrung zu bringen, bevor er über das definitive Vorgehen für eine langfristige Regelung beschliessen würde. Aus dem Quartier sind bei der Umfrage 428 ausgefüllte Fragebogen eingegangen. Gesamthaft wird mehrheitlich erkannt, dass nach den Verkehrsmassnahmen eine Verkehrsberuhigung im Quartier stattgefunden hat, sowohl generell wie auch in der unmittelbaren Umgebung des jeweiligen Wohnortes. Dabei wird der Effekt erwartungsgemäss in der ersten Phase, in welcher die Barriere an der Gartenstrasse ganztags geschlossen war, als grösser beurteilt als in der Phase mit der teilweisen Schliessung beziehungsweise Öffnung.
Generell reicht die Kritik vom Ruf nach noch viel weitergehenden Massnahmen etwa in Form einer vollständigen Verkehrsscheide durchs Quartier bis hin zur Forderung nach einer kompletten Entfernung aller vor Jahresfrist ergriffenen Massnahmen, da die Strassen öffentlich und für Steuerzahlende frei zugänglich sein müssten und die Zufahrt zu Einkaufsangeboten erschwert sei; ebenso viele betonen jedoch, die «Umwege» seien gering im Verhältnis zum Gewinn in Sachen Wohnqualität, Lärmschutz und Sicherheit, gerade auch für die Schulkinder, und eine Rückkehr in den Zustand vor den Massnahmen wäre für sie nicht akzeptabel. sko
