Planungsgrundlagen schaffen

Mit einem Blick zurück erwähnte Stadtpräsident Martin Wey die Eröffnung des Hauses der Museen als Höhepunkt im vergangnen Jahr und die Neueröffnung des Jugendwerk Olten. Im Bereich Schulraum sei in einem Projektwettbewerb das Vorhaben «Windmolen» zur Weiterbearbeitung empfohlen worden. Als Übergangslösung wurde zudem Schulraum in einem Gebäude in Olten SüdWest projektiert. Zum Neuen Bahnhofplatz Olten habe die Mitwirkung mit einer stattlichen Anzahl von Rückmeldungen stattgefunden. Vom Stadtrat genehmigt wurden ausserdem der Gestaltungsplan Sälipark 2020 sowie die Aufgleisung der Ortsplanrevision. Ausserdem habe das Parlament zwei Vorstösse zum Klimaschutz als erheblich erklärt unter anderem den Auftrag, einen Massnahmenplan für die Erreichung des Netto-Null-CO2-Ziels vorzulegen.

Klimaschutz und Ortsplanung

Bereits am Nachmittag würden erste Treffen mit externen Personen stattfinden, um das Thema Klimaschutz, respektive die Erarbeitung eines solchen Absenkungspfads anzugehen, erzählte Wey, der sich mit seinem Team parallel zu dieser Thematik auch dem Reaudit für das Energiestadtlabel widmen wird. Als weitere Grundlage für die künftige Entwicklung der Stadt Olten wird die Erarbeitung des räumlichen Leitbildes als erster Baustein der Ortsplanrevision lanciert. In diesem Zusammenhang werden auch Themen wie Energierichtplan, Mobilität – wo das Parkierungsreglement im vergangenen Jahr an der Urne scheiterte – sowie Verdichten und Höherbauen (erneut) zu diskutieren sein. «Für die Erarbeitung des räumlichen Leitbildes wollen wir auch die Bevölkerung miteinbeziehen, um herauszufinden, wo verdichtet gebaut werden soll oder Freiräume etc. nötig sind», betonte Stadtrat Thomas Marbet. Strategische Überlegungen seien auch zu den städtischen Liegenschaften und deren Werterhalt anzustellen. Unter anderem an der Kirchgasse, wo der Standortentscheid für das künftige Kunstmuseum ansteht, damit dessen Planung rasch fortgesetzt werden kann. «Die Zeit drängt, denn einerseits ist es sinnvoll, mit diesem Projekt vor den Grossprojekten Bahnhof und Schulhaus zu starten und andererseits wären auch Geldgeber interessiert, dass das Projekt Kunstmuseum vorankommt», führte Stadtschreiber Markus Dietler aus. Aber auch bezüglich Weiterverwendung des Hübelischulhauses, in dem nach dessen Freiwerden, die beiden städtischen Bibliotheken zusammengeführt werden könnten. Noch sei dies aber nicht so weit: Vorher brauche es im neuen Jahr einen Projektierungskredit für das neue Schulhaus Kleinholz und noch zuvor die erwähnte Übergangslösung, um die Zeit bis zur Eröffnung des neuen Schulhauses voraussichtlich im Sommer 2024 zu überbrücken. Da es bis dann noch einige Zeit dauert, haben die Bibliotheken der Stadt Olten auch für die Zwischenzeit bereits Erneuerungsbedarf: Nach der Überführung der Stadtbibliothek und der Jugend-bibliothek in einen gemeinsamen Bibliotheksverbund werden die Freihandbestände auf die Selbstausleihe RFID umgerüstet. Auf Mitte Jahr hin werden auch Einrichtungen der Stadtbibliothek aufgefrischt und ihr Eingang mit einer Glastür transparenter gemacht.

Projektierungskredit für Bahnhofplatz

In den ersten Monaten des neuen Jahres werden die Ergebnisse der öffentlichen Mitwirkung zum Neuen Bahnhofplatz Olten ausgewertet und in das Betriebs- und Gestaltungskonzept eingearbeitet, auf dessen Basis dem Gemeindeparlament noch vor der Sommerpause ein Projektierungskredit beantragt werden soll. Schon einige Schritte weiter ist man beim Parkleitsystem, wo im Jahr 2020 die Ausschreibung und die Realisierung angestrebt werden. Im Bereich Mobilität soll ferner auch das Parkieren mit App-Lösungen umgesetzt werden. Konkretisiert und schrittweise umgesetzt werden soll auch die Verbreiterung des Ländiwegs. Abhängig vom Nutzungsplanverfahren für Olten SüdWest, wo es im neuen Jahr zur Planauflage und -genehmigung kommen soll, ist vorgesehen, die dringende Projektierung der Stadtteilverbindung Hammer sobald als möglich zu starten. Fortgesetzt werden sollen auch die Arealentwicklungen an der Ziegelfeldstrasse und auf den Arealen Usego und Turuvani.

Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Im Bereich Bildung und Sport ist neben der Infrastrukturentwicklung, zu der auch der Ersatz der Kälteanlage für den Eissport und die Sanierung der Leichtathletikanlagen gehören, Kompetenzförderung unter den Stichwörtern Frühe Bildung und Informatische Bildung angesagt. «Der Lehrplan 21 beschäftigt uns seit drei Jahren und wird dies auch noch länger tun», so Stadträtin Iris Schelbert-Widmer. Ebenfalls Punkte auf der Jahresagenda seien die Neuregelung des schulärztlichen und schulzahnärztlichen Dienstes sowie die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, wo Neuregelungen aufgrund von Wirksamkeitsberichten in den Bereichen Betreuungsgutscheine und Sozial- und Familientarife geprüft werden.

Einführung SIP

Im Sozialbereich stehen neben der aufwändigen Sicherstellung des operativen Betriebs und der Mitarbeit im Projekt «Integrales Integrationskonzept im Kanton Solothurn» die Konkretisierung der vom Parlament zurückgestellten «Sicherheit Intervention Prävention», kurz «SIP», mit Blick auf eine Parlamentsvorlage im Zentrum. Aber auch die Alterspolitik mit den Themen Wohnen im Alter, Alters- und Pflegeheime, ambulante Leistungen und Koordination im Alters- bereich werden Stadträtin Marion Rauber und ihr Team beschäftigen. «Die Anzahl an Demenzerkrankte ist steigend, weshalb wir Formen finden müssen, um damit umzugehen. Dafür möchten wir auch die ältere Bevölkerung in die Diskussion miteinbeziehen», so Rauber.

Prozesse und Ressourcen überprüfen

Als neue Dienstleistungen soll eBill, das heisst Rechnungsstellung direkt via e-Banking, eingeführt und die Einführung der neuen Steuerlösung des Kantons SOTAXX unterstützt werden. Als verwaltungsinterne Verbesserungsprozesse wird die Informatikstrategie neu ausgerichtet und ein Internes Kontrollsystem (IKS) eingeführt. Zudem wird auch ein allfälliger Handlungsbedarf bezüglich Personalmanagement evaluiert. Und schliesslich erfordert das stetig wachsende Aufgabenportpolio laufend Überprüfungen der Arbeitsprozesse und der Organisation sowie der personellen Ressourcen. «Zudem müssen wir im Bereich Bestattungswesen mittels einer Umfrage herausfinden, welche Wünsche nach alternativen Bestattungsformen bestehen, um das Angebot entsprechend anpassen zu können», erklärte Stadtrat Benvenuto Savoldelli. sko/mim

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