Olten klärt Projekt zur Cannabis-Abgabe ab
Cannabis-Abgabe Der Stadtrat genehmigte einen Nachtragskredit über knapp 18000 Franken für eine erste Phase des Vorprojektes.
Im vergangenen Mai hat das Gemeindeparlament der Stadt Olten ein Postulat von Tobias Oetiker und Laura Schöni (Olten jetzt!) betreffend Cannabis-Pilotversuch in Olten mit 22:16 Stimmen erheblich erklärt. Dieses lud den Stadtrat ein, in Zusammenarbeit mit der Suchthilfe Ost in Olten einen Pilotversuch zum Umgang mit Cannabis zu nicht medizinischen Zwecken zu starten. In der Herbstsession 2020 hätten die eidgenössischen Räte das Betäubungsgesetz so geändert, dass das Bundesamt für Gesundheit Pilotversuche mit Cannabis bewilligen könne, so die Begründung. In Olten sei der Freizeit-Cannabiskonsum verbreitet. Mit einem Pilotversuch könnten wertvolle Erfahrungen bezüglich einer allfälligen zukünftigen Legalisierung gesammelt werden.
Die regulierte Abgabe ermöglicht den bereits Cannabis konsumierenden Personen den Schutz vor der ungewollten Einnahme von gefährlichen Zusatzstoffen und kann dazu beitragen, dass die Konsumierenden nicht mit anderen Drogen in Kontakt kommen, wie das auf dem Schwarzmarkt oft geschieht. Die Durchführung eines Cannabis-Pilotprojektes ist an Auflagen gebunden, die aufwändige Vorarbeiten und Abklärungen zur Folge haben. Um Entscheidungsgrundlagen für die Durchführung eines Pilotprojekts zu gewinnen, ist es deshalb nach Ansicht des Stadtrates sinnvoll, ein Vorprojekt im Sinne einer Vorstudie und eines schrittweisen Vorgehens durchzuführen. In dessen Rahmen können wertvolle Informationen über den Cannabis-Konsum in Olten, über die Möglichkeiten, Bedingungen, Chancen und Risiken eines Abgabe-Projekts gewonnen werden, ohne welche ein Pilotprojekt nicht aufgebaut beziehungsweise nicht über dessen Kosten entschieden werden kann.
Für eine erste Phase des Vorprojekts hat nun der Stadtrat einen Nachtragskredit von 17912 Franken genehmigt. Partner vor Ort beim Thema Sucht und Konsum von Suchtmitteln ist die Suchthilfe Ost GmbH, welche zusammen mit der FHNW für die Durchführung eines Pilotversuchs eine Offerte einreichte. Mit dem nun gesprochenen Betrag sollen ab sofort Kenntnisse über die Canabis-Konsumierenden in Olten, über die Anzahl der potenziell am Projekt Teilnehmenden sowie über Rekrutierung von Teilnehmenden gewonnen werden.
Durch das schrittweise Vorgehen können in einer späteren Phase auch Gesuche bei Fonds für das eigentliche Pilotprojekt eingereicht werden. Ein solches Gesuch ist nach Ansicht des Stadtrates vielversprechend, da bisher noch kaum Kleinstädte ein Pilotprojekt geplant hätten, der Bund jedoch ein Interesse daran habe, möglichst breite Erkenntnisse aus den unterschiedlichen Pilotprojekten im Hinblick auf die mögliche Legalisierung von Cannabis zu gewinnen. sko
