Jetzt gehts an die Umsetzungen
Jahresprogramm des Oltner Stadtrats Neues Schulhaus Kleinholz, Attraktivierung Ländiweg und Aareufer beim Pontonierhaus, SIP, Parkleitsystem, Netto-Null-CO2, Projektwettbewerb Kunstmuseum, Sanierung Mühlegasse, Verkehrsberuhigung im Säliquartier: im Wahljahr 2021 packt der Stadtrat von Olten wesentliche Umsetzungen und Weichenstellungen an.
Trotz der Schatten, welche das Corona-Virus auch auf die Stadt Olten warf, kann sich die Liste des im vergangenen Jahr Erreichten sehen lassen: Projektierungskredite wurden 2020 sowohl für den Neuen Bahnhofplatz Olten wie auch für das neue Schulhaus Kleinholz mit Dreifachturnhalle gesprochen. Apropos Schulhaus: Mit dem Übergangsschulhaus Zementi konnte sogar ein neuer Bildungsstandort in Olten SüdWest bezogen werden. Einen Schritt weitergekommen ist die Erneuerung des Kunstmuseums, für welches das Gemeindeparlament den künftigen Standort und das Raumprogramm definierte. Die Mittel gesprochen wurden ferner für die Attraktivierung des Ländiwegs im Zusammenhang mit der laufenden Baustelle Bahnhofquai. Die Baslerstrasse wurde als weitere Etappe der Innenstadtsanierung abgeschlossen.
Aufgegleist auf das neue Jahr hin wurde die SIP für den öffentlichen Raum, die ihren Betrieb aufgenommen hat; ein Ordnungsdienst sorgte für eine willkommene Überbrückung. Fahrt aufgenommen hat zudem die Ortsplanrevision mit dem Beginn der Erarbeitung des räumlichen Leitbilds. Im Klimabereich konnte das Projekt Absenkpfad Netto-Null-CO2 gestartet werden; und zum fünften Mal erhielt die Stadt Olten – neu mit 68,9 Prozent – das Energiestadt-Label.
Volksabstimmung für neues Schulhaus
Gerade in den Bereichen Ortsplanung und Klimapolitik sollen auch im neuen Jahr wesentliche Schritte erfolgen: Bis Ende Jahr soll das erwähnte räumliche Leitbild abgeschlossen werden. Und rechtzeitig für die nächste Finanzplanung konnte die Strategie inklusive Massnahmenplan für Netto-Null-CO2 abgeschlossen und das Klimaziel 2040 definiert werden. Wichtige Infrastrukturprojekte sollen umgesetzt oder zumindest vorangebracht werden. So steht im Sommer die Volksabstimmung zum neuen Schulhaus Kleinholz mit Dreifachturnhalle an. Für das neue Kunstmuseum an der Kirchgasse 10 und das geplante Wohn- und Geschäftshaus an der Kirchgasse 8 ist Anfang Jahr ein Projektwettbewerb gestartet. Und beim Neuen Bahnhofplatz beginnt die Vorprojektphase. Für all diese Aktivitäten muss die Finanzierung gesichert werden; auf die neue Legislaturperiode hin gilt es dafür neben dem Verfassen eines Regierungsprogramms auch die Finanzstrategie zu überprüfen.
Die Realisierung des Parkleitsystems, Parkieren mit App-Lösungen und Massnahmen gegen den Fluchtverkehr im Säliquartier stehen ebenso auf dem Jahresprogramm wie die Überprüfung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek und eine Kulturpreisverleihung. Im Bereich der Infrastruktur gilt es die Basis zu legen, damit städtische Liegenschaften wie die Schulhäuser mit Hilfe von Variantenanalysen, das Stadttheater mit Bühnenhaus, die Badi oder das Stadthaus inklusive Heizung betriebstauglich bleiben beziehungsweise auf Vordermann gebracht werden können.
Ein Volksentscheid steht zudem im April betreffend der vom Stadtrat beantragten und vom Parlament beschlossenen Schliessung des Kremationsofens bevor. In der Innenstadt wird zudem als weitere Etappe die Sanierung der Mühlegasse umgesetzt. Zum Abschluss kommen möchte der Stadtrat ferner bei den Gestaltungsplänen Olten SüdWest und Ziegelfeldstrasse, welche derzeit dem Regierungsrat zur Genehmigung vorliegen.
Neu ausgearbeitet werden im neuen Jahr Leistungsvereinbarungen in den Bereichen Jugendarbeit, Robi und Trendsporthalle. Neuregelungen braucht es im Bereich der Sozial- und Familientarife sowie der schulärztlichen und schulzahnärztlichen Dienste. Aktualisiert werden sollen das Altersleitbild und der öffentlich-rechtliche Vertrag für die Sozialregion.
Neubesetzungen stehen an
Und auch verwaltungsintern stehen mit der Neubesetzung der Geschäftsleitung der Sozialregion und der Verwaltungsleitung der Direktion Soziales sowie mit der Neuorganisation im Bereich Sicherheit, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz wichtige Arbeiten an. Umgesetzt werden dank leichter Personalaufstockung Neuerungen im Personalmanagement und die vom Stadtrat genehmigte IT-Strategie, die unter anderem ein Vorprojekt für eine Geschäftsverwaltungssoftware und ein Gästenetzwerk im Stadthaus vorsieht. Auswirkungen auf die Kundinnen und Kunden der Stadtverwaltung haben zudem auch die geplante Implementierung von QR-Rechnungen und die Verbundausweise für Jugend- und Stadtbibliothek.sko
