Dringende Investitionen nicht getätigt
Grüne Region Olten
Wie die Stadt in ihrer Medienmitteilung vom 6. Mai verkündet, durfte sie die Rechnung von 2019 statt mit der budgetierten schwarzen Null mit einem überraschenden Überschuss von 9,9 Millionen Franken abschliessen. Nun ist ja bekanntlich nicht alles Gold, was glänzt und wer diesen Gewinn unter die Lupe nimmt, wird den Champagner womöglich noch einmal zurück aufs Eis legen. Wie bereits einige Male in den vergangenen Jahren konnte die Stadt von Einmaleffekten profitieren: der Verkauf der Alpiq-Aktien, die Auflösung der ERO Vorfinanzierung, der hohe sbo-Ertrag. Und einmal mehr wurden die Steuereinnahmen – in diesem Jahr jene der juristischen Personen – markant tiefer eingeschätzt als sie dann effektiv ausfielen. Natürlich ist es nicht verkehrt, auf Einnahmeseite eher konservativ zu rechnen, aber Einnahmen nicht vorauszusehen, um dann von allfälligen Überschüssen überrascht zu werden, ist eben auch ein bewährtes Mittel, um das Budget künstlich schlank zu halten. Geld, von dem man noch nichts weiss, kann man schliesslich auch nicht ausgegeben. Aber derartiges Zaudern kann eben auch die Entwicklung einer Stadt empfindlich bremsen, zumal wenn durch diese Praxis dringende Investitionen nicht getätigt werden. Was ebenfalls zu Buch geschlagen haben dürfte, ist der Umstand, dass die Bevölkerung aufgrund des Referendums ein halbes Jahr auf städtische Leistungen verzichten musste. Nicht zuletzt durch diese vorübergehende Stilllegung vieler Verwaltungstätigkeiten schiebt Olten jetzt eine noch grössere Bugwelle nicht getätigter, aber dringend notwendiger Investitionen vor sich her. Was nützt es den Oltnerinnen und Oltnern, wenn die Stadt gegenüber einem (notabene nach dem Referendum nach unten korrigierten) Budget fast zehn Millionen vorwärtsmacht, aber gleichzeitig in der Stadtentwicklung noch genauso auf dem Bremspedal steht wie unmittelbar nach dem Alpiq-Crash? Ein Überschuss kann durchaus ein Grund zur Freude sein. Es kommt halt ganz darauf an, wie er zustande kommt. Die Aufgabe der öffentlichen Hand ist es, mit den verfügbaren Mitteln einen qualitativ möglichst hochstehenden Lebensraum für die Bevölkerung zu schaffen. Mit schmal budgetieren und noch weniger ausgeben ist es bei weitem nicht getan. ZVG
