Tempo 30 vertieft geprüft

Im Zuge der laufenden Ortsplanungsrevision werden neben den Nutzungsplänen auch die Erschliessungspläne überprüft und angepasst. Die Erschliessungspläne legen unter anderem fest, wie breit eine Strasse gebaut oder auszubauen ist, ob ein Trottoir ergänzt oder sonstige Verkehrsmassnahmen notwendig sind. Oberste Priorität hat dabei die Überprüfung der Verkehrssicherheit. Aus der Bevölkerung sind mehrfach Stimmen lautgeworden, welche die Einführung von Tempo 30 forderten. In der Regel beschränkten sich diese Eingaben auf einzelne Strassen wie die Lostorferstrasse oder die Kleinfeldstrasse. Der Gemeinderat hat die Begehren aufgenommen. Er ist jedoch der Ansicht, dass einzelne lokale Lösungen nicht zielführend sind und hat deshalb die Überprüfung für das gesamte Gemeindegebiet beschlossen.

Im Mai 2019 wurde durch den Gemeinderat der Einwohnergemeinde Winznau die Spezialkommission Tempo 30 eingesetzt. Ihre Aufgabe war, die Vor- und Nachteile von Tempo 30 auf dem Gemeindegebiet Winznau abzuklären. Nach zweijähriger Arbeit stellte die Spezialkommission Tempo 30 dem Gemeinderat an seiner Sitzung vom 14. September den Abschlussbericht vor. Die weiteren Schritte bezüglich Planung und Realisierung gemäss den gesetzlichen Vorgaben wurden ebenfalls thematisiert. Die Spezialkommission wurde unter Verdankung der umfangreich geleisteten Arbeit mit der Abgabe des Schlussberichts wie vorgesehen ausgelöst.

Infoveranstaltung 2022

Der Gemeinderat beschloss aufgrund der erhaltenen Informationen, das Projekt weiter zu verfolgen. Ein erfahrenes Planungsbüro ist für die erweiterte Planung beizuziehen. Planung und Einführung von Tempo 30 ist, nicht zuletzt aufgrund der gesetzlichen Vorgaben, mit hohen Kosten verbunden. Diese Kosten und weitere Gründe führen oft zu kontroversen Diskussionen. Die Einwohnerinnen und Einwohner von Winznau sollen im Frühjahr oder Sommer 2022 anlässlich einer Informationsveranstaltung über das Projekt informiert werden. Dabei wird die Möglichkeit bestehen, sich im Rahmen eines Mitwirkungsverfahrens dazu äussern zu können. Es ist dem Gemeinderat wichtig, die Meinungen und Anregungen der Einwohnerinnen und Einwohner auf diesem Weg abzuholen.

Zuständig ist der Gemeinderat

Gestützt auf das kantonale Recht ist für die Einführung von Tempo-30-Zonen auf kommunaler Ebene der Einwohnergemeinderat zuständig. Entsprechend wird der Gemeinderat unter Berücksichtigung der Mitwirkungsbeiträge in abschliessender Kompetenz über die Einführung von Tempo-30 entscheiden. Dies schliesst auch die Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel mit ein und macht diese zu gebundenen Ausgaben. Die Einwohnerinnen und Einwohner von Winznau können im Rahmen der öffentlichen Auflage mitwirken. Weiter stehen die bei öffentlichen Auflagen üblichen Rechtsmittel offen.

Bis November 2022 sollen die Planungsarbeiten für die Projektausarbeitung vergeben werden, so dass eine mögliche Einführung von Tempo 30 in Winznau im Jahr 2023 realisiert werden könnte. Es ist dem Gemeinderat wichtig, dass ein Entscheid gefällt wird, welcher auch die Mitwirkungsbeiträge der Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde berücksichtigt und zur Sicherheit im Strassenverkehr beiträgt.

Primarschule Winznau

Die Schulleiterin der Primarschule Winznau, Sylvia Zübli, präsentierte dem Gemeinderat das Reporting der Jahre 2018 bis 2021 sowie das Schulprogramm 2021 bis 2024. Die definierten Ziele im Schulprogramm 2018 bis 2021 wurden alle erfüllt. Verbesserungen werden laufend besprochen und umgesetzt. Insbesondere im Jahr 2020 hatte die Primarschule Winznau mit dem Todesfall eines Lehrers, der Pandmie-Situation und dem Zuwachs von 30 Schülerinnen und Schülern einige Herausforderungen zu meistern. Das Schulprogramm 2021 bis 2024 enthält unter anderem Anpassungen bei der Beurteilung der schulischen Leistungen bis zur 2. Klasse. Noten werden durch andere Qualifikationsinstrumente ersetzt. Weiter wird ein Konzept für die Informatische Bildung erarbeitet. mgt