Uneins beim Thema 5G
5G-Antennen Das Thema rund um die Aufrüstung zum Mobilfunkstandard 5G bewegt auch die Region Olten. Eine 5G-Antenne auf einem Schulhaus in Hägendorf ist schon länger Thema, in Olten setzt sich die Interessengruppe (IG) «Stopp 5G Olten» gegen eine flächendeckende Einführung von 5G ein.
Ein 5G-Mast auf einem Schulhaus: Das war jedenfalls der Plan der Swisscom für das Schulhaus Oberdorf in Hägendorf noch vor mehr als einem Jahr. Der Gemeinderat prüfte das Anliegen, lud den Mobilfunkanbieter zu Gesprächen mit der Gemeinde und der Schulleitung ein und liess sich zum Thema 5G informieren. Die Debatte wurde weitergeführt, so war der Stand im März 2021. Die Befürchtung, eine solche 5G-Antenne könne der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler schaden, sei der Hauptgrund für Skepsis in Hägendorf. Das erklärte Gemeindepräsident Andreas Heller gegenüber dem Oltner Tagblatt im März 2021.
Ein Blick auf aktuelle Drohnenbilder verrät: Nach mehr als einem Jahr steht auf dem Schulhaus Oberdorf noch immer keine 5G-Antenne. Das bestätigt Andreas Heller auf Anfrage: «Die Gemeinde hat mögliche alternative Standorte auf öffentlichen Gebäuden gesucht, ist aber nicht fündig geworden. Auf dem Dach des Schulhauses gibt es aktuell keine Antenne.» Es bestehe ein Spannungsfeld zwischen der Akzeptanz der Anlagen in der Bevölkerung auf der einen, geltenden Bauvorschriften, dem Bedürfnis der Mobilfunknutzer nach Abdeckung und den Bemühungen der Mobilfunkanbieter auf der anderen Seite, wie Heller weiter erklärt.
Aufgrund der aktuellen Vorschriften könne die Gemeinde den Bau einer 5G-Antenne nicht verhindern. Sie könne sich lediglich weigern, eigenen Platz zur Verfügung zu stellen. Das Schulhaus steht gemäss Grundbuch auf Gemeindeboden. Heller betont, dass das Thema 5G in Hägendorf aktuell nicht auf der Traktandenliste sei. «Seit dem Anliegen, auf dem Schulhaus eine Antenne aufzustellen, haben wir keine weiteren Begehren mehr erhalten, weder von der Swisscom noch von anderen Mobilfunkanbietern», erläutert der Gemeindepräsident. Deshalb hat Heller auch schon lange keinen einschlägigen Kontakt mehr mit dem Komitee «Hägendorf gegen 5G» gehabt.
Swisscom rüstet Standorte auf
Heller und dem Gemeinderat sei es wichtig, miteinander zu kommunizieren und alle Stimmen zu berücksichtigen. «Schliesslich vertreten wir die Bevölkerung, also wollen wir auch hinhören, was die verschiedenen Interessengruppen (IG’s) an Bedürfnissen anmelden und dann zu Entscheiden gelangen», führt er aus. Wenn man den Gemeindepräsidenten zu seiner persönlichen Meinung in der 5G-Debatte fragt, antwortet er: «Ich finde, wir Menschen sollten so wenig Strahlenbelastung ausgesetzt sein wie möglich. Gleichzeitig sollten wir in Kauf nehmen, was für ein gewolltes, gutes Mobilfunknetz nötig ist und dementsprechend auch ‹Ja› zur benötigten Infrastruktur sagen.» Anfragen an das Komitee «Hägendorf gegen 5G» blieben unbeantwortet.
Die Swisscom erklärt auf Anfrage, man sei hinsichtlich einer geeigneten Lösung für den Standort im Bereich des Schulhauses Oberdorf nach wie vor im Austausch mit der Gemeinde. Weitere Mobilfunkstandorte würden in Hägendorf zurzeit nicht gesucht. «Die drei in Hägendorf bestehenden Mobilfunkstandorte werden aber auf den neusten Stand der Technik gebracht und mit gängigen Mobilfunktechnologien, inklusive 5G, ausgerüstet», erklärt die Mediensprecherin der Swisscom, Sabrina Hubacher, auf Anfrage.
In Olten regt sich Widerstand
Hubacher ist der Meinung, je besser die Versorgung durch Antennen ist, desto weniger müssten Handys strahlen. «Demnach müsste man eine gute Versorgung durch Mobilfunkantennen begrüssen», findet Hubacher. Ausserdem seien die Grenzwerte für den Schutz vor nichtionisierender Strahlung in der Schweiz an belebten Orten besonders streng; zehnmal strenger als von der Weltgesundheitsorganisation festgehalten.
Die IG «Stopp 5G Olten» sieht das anders. «Mobilfunkstrahlung ist nachweislich gesundheitsschädlich. Umweltmediziner und Baubiologen weltweit empfehlen deshalb Grenzwerte, die mindestens 25-mal tiefer liegen als die Vorsorgegrenzwerte in der Schweiz», sagt Evelyn Stokar von der IG «Stopp 5G Olten» auf Anfrage. Die IG wehrt sich gegen die flächendeckende Einführung der 5G-Technologie ohne eine vorgängige seriöse Abklärung der gesundheitlichen Risiken und ohne unabhängige Kontrollmethoden. Sie sensibilisiert die Oltner Bevölkerung und unterstützt Anwohnende, die sich gegen 5G-Antennen wehren möchten. So konnte beispielsweise die Aufrüstung am Ruttigerweg durch Einsprachen sistiert werden. Weitere Verfahren seien noch hängig. Aktuell stellt die IG die Notwendigkeit einer zusätzlichen Mobilfunkanlage im Ildefonsturm in Frage. «Die Swisscom nutzt jetzt schon diverse Standorte für 5G-Antennen im Stadtzentrum, wie beispielsweise beim Sälipark, an der Aarburgerstrasse und an der Neuhardstrasse», erklärt Stokar weiter.
Laut Stokar sei die IG enttäuscht, wie mit der 5G-Debatte umgegangen wird. «In der bernischen Gemeinde Büetigen beispielsweise wurde die Bevölkerung befragt, ob die Gemeinde eigene Standorte für Mobilfunkanlagen zur Verfügung stellen solle. Eine deutliche Mehrheit der Befragten lehnte dies ab, woraufhin die Gemeinde auf Vertragsverhandlungen verzichtete. Wir wünschen uns auch in Olten einen Einbezug der Bevölkerung», sagt Stokar dazu. Auch der Austausch mit den Behörden fehle: Eine Anfrage für einen konstruktiven Austausch sei «abgewimmelt worden mit der Begründung, dass in der 5G-Frage kein Spielraum bestehe und die Stadt lediglich Vorgaben seitens Bund und Kanton umzusetzen habe».
Die Baudirektion der Stadt Olten sagt auf Anfrage: «Eine IG ‹Stopp 5G Olten› trat bisher nie konkret gegenüber den Behörden auf. Bisher erfolgten Einsprachen und Beschwerden gegen die Umrüstung der Mobilfunkanlagen durch Einzelpersonen.» Die Eingaben hätten der Baudirektion eine klare Haltung gegenüber der Mobilfunktechnologie gezeigt. Mit den betroffenen Personen habe im Februar ein schriftlicher Austausch stattgefunden.
